... im September 2015 in den USA und sollte sich zum größten Industrieskandal der deutschen Nachkriegswirtschaft entwickeln. Die US-Umweltbehörde EPA schickte dem Volkswagen Konzern im eigenem Land eine sogenannte “Notice of Violation”. Die Behörde hatte erstmals die Existenz einer betrügerischen Zykluserkennung im Serieneinsatz nachgewiesen. Kritiker hatten immer wieder behauptet, dass sie auch in Großserie zum Einsatz käme, und mit der “Notice” der EPA wurde es amtlich: Volkswagen manipuliert mittels einer Software-Einrichtung in seinen Motoren die Stickoxid-Emissionen – und dies nicht im “klein-Kleinen”, sondern in länderübergreifender Serienproduktion, und überdies absichtsvoll.
Offenkundige Manipulation und Betrug
Wie lautet der Vorwurf? Es gibt klassische Methoden zur Zykluserkennung von Fahrzeugen, die erkennen, ob sich ein Fahrzeug im normalen Straßenverkehr bewegt oder gerade technisch geprüft wird. VW hatte einen Programmcode entwickelt, der über diese Zustandserkennung die Abgasreinigung manipulativ steuert. Diese Software führt im Ergebnis dazu, dass ein Fahrzeug im Prüfstand die gesetzlichen Vorgaben zu Emissionen von Stickoxiden einhält und somit das Genehmigungsverfahren erfolgreich durchläuft, im normalen Straßenverkehr die Abgasreinigung jedoch deutlich herunterfährt oder ganz abschaltet, sodass die gesetzlichen Grenzwerte für Emissionen um ein Vielfaches überschritten werden, infolgedessen das Fahrzeug eigentlich nicht hätte zugelassen werden dürfen.
Die Vorwürfe von vorsätzlichem Betrug durch gezielte Manipulation, die die guten Sitten tangiere, standen im Raum und manifestierten sich innerhalb kürzester Zeit durch immer weitere Aufdeckungen und Verwicklungen zu einem handfesten Skandal, der seinesgleichen sucht. Gut einen Monat später war der Abgasskandal in der Bundesrepublik angekommen.
Deutschland ist erschüttert, denn nicht nur VW, sondern BMW, Porsche, Audi, Mercedes-Benz, Opel, Fiat, Skoda und rund zehn weitere Hersteller sind betroffen, denn alle fallen bei Messungen durch viel zu hohe Abgaswerte auf. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) greift durch: Zwangsrückrufe für technische Nachrüstungen werden beordert. Doch schnell wird klar, dass ausgeklügelte Abgasmanipulationen im großen Stil nicht allein durch ein einfaches Software-Update zu lösen sind. Und damit nicht genug: Deutsche Autobauer gehen in die Offensive und betonen die Notwendigkeit ihrer Abschaltvorrichtungen für den Erhalt des Motors und erklären sie somit für legal. Wieder andere Hersteller leugnen die Verwendung solcher Einrichtungen in Gänze. Die Wahrheit kommt in den folgenden Monaten und Jahren bei nahezu allen Autoherstellern nur sehr schleppend ans Licht. Zum weiteren Nachteil der geschädigten Kunden.
Ihre guten Rechte sind betroffen
Tausende Diesel-Kunden nehmen seitdem Ihr Recht auf Schadensersatz wahr und klagen gegen die Hersteller. Und sie tun gut daran, denn der Vorwurf der vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung nach § 823 Abs. 1 BGB ist aus unserer Sicht eindeutig und nachweisbar gegeben. Daher gehört KAP Rechtsanwälte zu den führenden Anwaltskanzleien der ersten Stunde in dem Skandal. Wir vertreten weit über 10.000 Geschädigte und klagen seit 2017 erfolgreich an verschiedenen Gerichten gegen BMW, Mercedes, Porsche, Audi, Fiat, Volvo, Skoda, Mitsubishi und anderen – und zwar bis zum BGH. Im September 2020 haben wir überdies in einem unserer Verfahren eine Vorlage beim EuGH zur Entscheidung eingereicht.
Wir sind der klaren Auffassung, dass mit dem heimlichen Einsatz einer manipulierten Abgastechnik Millionen von Autokäufern systematisch und im großen Stil getäuscht wurden. Und dies stellt unserer Ansicht nach eine vorsätzliche sittenwidrige Täuschungshandlung dar. Aktuelle Entscheidungen des EuGH und des BGH gehen mit dieser Rechtsauffassung konform. Wir empfehlen daher jedem Verbraucher, seine Rechte wahrzunehmen und sich gegen einen Wertverlust für sein Fahrzeugs entschieden zu wehren. Dabei ist ganz unerheblich, ob eine Rückrufaktion des KBA vorliegt oder nicht. Denn nach Ansicht des BGH können Fahrzeughalter auch ohne Beanstandung des KBA Anspruch auf Schadensersatz haben. Ein Rückruf ist also keine Voraussetzung für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen im Dieselkandal.
Legen Sie Ihren Fall in unsere Hände und überlassen Sie Ihren Schadensfall unseren Experten. Wir verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht.
